News
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Wirksames Luftfilterprogramm aufsetzen: Öffnungen ermöglichen und Leben retten!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Der Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet sich nach derzeitigem wissenschaftlichem Stand hauptsächlich über die Atemwege von Mensch zu Mensch. Das Robert-Koch-Institut (RKI) spricht von der respiratorischen ... -
Fehlen mehr Kita-Plätze als je zuvor? Behörde muss endlich transparent planen!
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Mit Spannung wurde in der Deputation für Kinder und Bildung die Vorlage „Planung des Kindergartenjahres 2021/22 – Auswertung der Statusberichte II der Träger“ ... -
Fehlende Kitaplätze – FDP beantragt Aktuelle Stunde!
Birgit Bergmann: Wir erwarten von der Bildungsbehörde Transparenz und keine Rätselvorlagen! Laut Statusbericht II der Träger zur Planung des Kindergartenjahres 2021/22 fehlen in Bremen erneut Hunderte Kitaplätze. Die exakte ... -
Einschränkungen für Kinder und Jugendliche vermeiden – Schuljahr 2021/2022 rechtzeitig absichern!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Die Auswirkungen der Pandemie auf das physische und psychische Wohlbefinden von Kindern und Jugendlichen sind inzwischen hinlänglich bekannt. Der von der FDP initiierte interfraktionelle ... -
Vorgehen bei der Erhebung von Kitabeiträgen in den Stadtgemeinden des Landes Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Nach dem Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes im Lande Bremen (BremAGKJHG) sind örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Stadtgemeinden Bremen und ... -
BLG: Risiko von Staatsbeteiligungen nicht durch Steuergelder absichern!
Thore Schäck: Staatliche Beteiligungen zur Deckung des Haushalts sind ein Problem.Finanzsenator Strehl plant laut Presseberichten, die fehlende Ausschüttung aus der Beteiligung an der BLG Logistics Group mit Geld ...