Kleine Anfrage
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Sport-, Spiel- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Spiel und Sport sind nicht nur Grundbedürfnisse des Menschen, sondern fördern auch Gesundheit und soziales Miteinander. Insbesondere Kinder und Jugendliche können durch Bewegung ... -
Beiratsbeteiligung in Bremen – wie ist der aktuelle Stand?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Beiräte haben nach dem Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter unter anderem das Recht, Vertreter aus den Behörden anzuhören, Haushaltsanträge bei den fachlich ... -
Anzahl und Dauer von Widerspruchsverfahren
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Gemäß § 68 Abs. 1 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) hat vor der Erhebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage beim Verwaltungsgericht grundsätzlich ein Widerspruchsverfahren ... -
FDP klopft beim Senat Leistungsfähigkeit der WFB ab
Steiner: Viele Tätigkeiten werden in Bremen doppelt erledigt. Mit einer Kleinen Anfrage möchte die FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft die Leistungsfähigkeit und Zukunftsperspektiven der Wirtschaftsförderung Bremen (WFB) ... -
Wohin mit dem Müll?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Kapazitäten der Blocklanddeponie werden in fünf bis sechs Jahren erschöpft sein. Auf der Suche nach einer Ersatzfläche wurden laut Senatsmitteilung vom 22.06.2016 ... -
Steuerausfall durch manipulierte Registrierkassen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Am 18. März 2016 hat das Bundesministerium für Finanzen den Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen sowie den Referentenentwurf ...
