Kleine Anfrage
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Deutsch- und Englisch- Auflage auf bestimmten Versammlungen – ein Modell auch für Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Wie der BZ vom 04.02.2025 zu entnehmen war, soll in Berlin in Zukunft stärker gegen israelfeindliche und in Teilen antisemitische Versammlungen vorgegangen ... -
Wie geht es den pflegenden Kindern in Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Menschen, die ihre chronisch kranken oder pflegebedürftigen Angehörigen zu Hause pflegen, sind eine tragende Säule der pflegerischen Versorgung in Deutschland. Mehr als ... -
Gewerbeflächenpolitik auf dem Prüfstand – Wie geht es weiter mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die Entwicklung und Bereitstellung von Gewerbeflächen ist ein entscheidender Faktor für die wirtschaftliche Zukunft Bremens. Mit dem GEP 2030 hat der Senat ... -
Auswirkungen der Grundsteuerreform auf öffentliche Liegenschaften des Landes Bremen und seiner Kommunen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Die Reform der Grundsteuer zieht bundesweit eine Neubewertung aller bebauten und unbebauten Grundstücke nach sich. Auch die öffentlichen Liegenschaften des Landes Bremen ... -
Außengastronomie in Bremen – immer problemfrei?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Außengastronomie ist nahezu zwangsläufig mit einer gewissen Lärmbelästigung verbunden. Daraus resultiert besonders in den Abend und Nachtstunden ein Konfliktpotenzial zwischen Kunden und ... -
Wie unabhängig sind die Landesbeauftragte für den Tierschutz und der Bremer Tierschutzbeirat?
Seit August 2022 hat das Land Bremen eine Landesbeauftragte für den Tierschutz, die unabhängig und nicht weisungsgebunden sein sollte. Einen weiteren Beitrag zur Stärkung des Tierschutzes durch Beratung der zuständigen senatorischen ...
