Kleine Anfrage
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Diskriminierung und Sorgerechtsentzug lesbischer und bisexueller Mütter nach der Scheidung von ihrem Ehemann von 1946 bis 2000 auch im Land Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld und das Institut für Zeitgeschichte München-Berlin haben im Januar 2021 die Ergebnisse der vom rheinland-pfälzischen Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz beauftragten ... -
Neuverschuldung für einen Verkehrsversuch in der Martinistraße?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Im Rahmen des „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ wurden fast 14 Mio. Euro aus dem städtischen Bremen-Fonds freigegeben. Davon wurden ... -
Vorgehen bei der Erhebung von Kitabeiträgen in den Stadtgemeinden des Landes Bremen
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Nach dem Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes im Lande Bremen (BremAGKJHG) sind örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven (Vgl. § 1 Abs. ... -
Aktuelle Entwicklung zur Normung im Baubereich
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Im Jahr 1975 wurde ein Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem DIN Deutschen Institut für Normung e. V. geschlossen. Das DIN als zuständige Normungsorganisation verpflichtet sich, bei ... -
Spice in Bremen: Steigender Konsum einer gefährlichen Modedroge?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. In den 2000er Jahren hatte die Modedroge Spice Kultstatus. Bis zu ihrem Verbot 2009 wurde sie als legaler, berauschender Kräutermix gehandelt. Spice ist dabei die Verkaufsbezeichnung für eine ... -
Wirkung des Kulturschutzgesetzes (KGSG)
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Am 6. August 2016 ist das Kulturschutzgesetz (KGSG) in Kraft getreten. Damit wird es diesen Sommer fünf Jahre alt. Das KGSG schützt Kulturgut, das in Deutschland wegen seiner ...