Extremismus
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Islamismus entschlossen bekämpfen
Antrag der Fraktion der FDP Bremen. Die weit überwiegende Mehrzahl der Musliminnen und Muslime im Land Bremen ist friedlich und hat mit dem gewaltbereiten Islamismus nichts zu tun. Beim ... -
Islamismus entschlossen bekämpfen – FDP reicht Antrag ein!
Dr. Marcel Schröder: „Wer die Freiheit Andersdenkender nicht akzeptiert oder sie sogar abschaffen will, hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.“ Der Islamismus ist eine reale Bedrohung für unsere Gesellschaft. ... -
FDP begrüßt Ausweisung von Salafisten-Prediger – Extremistische Moscheen schließen!
Marcel Schröder: „Wer zu Gewalt aufruft und Hass schürt, hat in Bremen keinen Platz.“ Die FDP-Fraktion Bremen begrüßt die Entscheidung zur Ausweisung des radikalen Predigers Abbes C., der wiederholt ... -
Islamismus entschlossen bekämpfen! Positionspapier der FDP-Fraktion Bremen
Thore Schäck: „Wir dürfen nicht vor harten Schnitten und Gesetzesänderungen zurückschrecken, wenn wir für mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürgern sorgen wollen.“ Die Werte des Grundgesetzes sind nicht ... -
Verfassungsschutzbericht 2023: Extremismus keinen Platz lassen!
Dr. Marcel Schröder: „Unsere Demokratie steht auf der Probe. Gerade jetzt ist es wichtig, unsere Werte zu verteidigen und Extremisten geschlossen gegenüber zu treten.“ Innensenator Ulrich Mäurer hat heute ... -
Regelmäßigen Bericht über politischen und religiösen Extremismus vorlegen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Die Demokratie hat sich in Deutschland in den letzten Jahrzehnten wehrhaft gezeigt und steht auf einem festen Fundament. Deutschlands freiheitlich-demokratische Grundordnung beziehungsweise seine verfassungsrechtlichen ...
