Aktuelle Stunde
-
Konflikt um Einbahnstraße am Wall – Umgestaltung darf nicht zulasten von Einzelhändlern und Anwohnern gehen!
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Der Konflikt um die geplante Einbahnstraße und die Umgestaltung des Walls ist neu entflammt. Im Weser-Kurier vom 1. September 2021 wird Kritik seitens der Innenstadtwirtschaft und der Anwohnerinnen ... -
Fehlen mehr Kita-Plätze als je zuvor? Behörde muss endlich transparent planen!
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Mit Spannung wurde in der Deputation für Kinder und Bildung die Vorlage „Planung des Kindergartenjahres 2021/22 – Auswertung der Statusberichte II der Träger“ (VL G 153/20) erwartet. Jährlich ... -
Rassistische Diskriminierung bei der BREBAU abstellen – Versagen von Aufsichtsrat und Geschäftsführung muss Konsequenzen haben!
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Der Buten un Binnen-Bericht „Geheime Dokumente der Brebau: Wohnungen in Bremen nur für Weiße?“ vom 20. Mai 2021 offenbart eine unverzeihliche Praxis der Wohnungsvergabe bei dem kommunalen Unternehmen ... -
Offener Streit in der Koalition um die Domsheide: Umgestaltung darf nicht zulasten der Glocke gehen!
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Im Senat ist ein offener Streit über die Umgestaltung der Domsheide ausgebrochen. Im Interview mit dem Weser-Kurier vom 28. April 2021 wirft Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) der Verkehrssenatorin ... -
Kein Impfgipfel, kein Impfstoff: Wie geht es mit den Impfbemühungen in Bremen und Bremerhaven weiter?
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Am 15. März hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bekannt gegeben, dass Impfungen gegen das Coronavirus mit dem Impfstoff von AstraZeneca auf Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts nun auch in Deutschland vorübergehend ... -
Stadtflucht und Abwanderung von Familien stoppen – Integrierten Stadtentwicklungsplan für Bremen schaffen und Eigentum stärken!
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. In Bremen fehlt es an bezahlbarem, zeitgemäßem und ansprechendem Wohnraum für Bremerinnen und Bremer und insbesondere für Familien. Bremen verliert aktuell wieder deutlich an Einwohnern an das Umland. ...