Aktuelle Stunde
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Extremer Anstieg von Autoaufbrüchen: FDP beantragt Aktuelle Stunde
Dr. Marcel Schröder: Die Lage ist sehr ernst und wir erwarten vom Senat sofortige Maßnahmen. In den vergangenen Wochen gab es eine Vielzahl von Autoaufbrüchen im Bremer Stadtgebiet. ... -
Symbolpolitik mit Nebenwirkungen – Senat verschlimmert die Situation für Parkhausbetreiber und Unternehmen in Bahnhofsnähe!
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Am 19. April 2023 berichtet der „Weser-Kurier“ in seiner Onlineausgabe über einen Brandbrief der Parkhausbetreiber an den Innensenator. In diesem sollen sich die ... -
FDP beantragt Aktuelle Stunde – Der Wirtschaftsstandort Bremen und Bremerhaven verliert unter Rot-Grün-Rot!
Thore Schäck: „Die Standortpolitik des Senats ist gescheitert!“ Zur Standortumfrage 2023 der Handelskammer, an der knapp 900 Bremer Unternehmen teilgenommen haben, erklärt der haushalts- und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, ... -
Die schwarzen Kassen der Bildungsbehörde – Nachlässigkeit oder System?
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Begründung der Aktualität: Laut Bericht des Weser-Kuriers vom 02. Dezember 2021 haben externe Prüfer eine weitere schwarze Kasse bei der Bildungsbehörde entdeckt. ... -
Bremens Verkehrsinfrastruktur am Limit – Marode Straßen in Bremen prioritär sanieren
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist für die Bremerinnen und Bremer sowie für Unternehmen unverzichtbar. Bremen ist ein wichtiger Wirtschafts- und Logistikstandort mit weitreichenden Hinterlandanbindungen, ... -
Pleiten, Pech und Pannen – Offshore-Terminal Bremerhaven ist gescheitert!
Aktuelle Stunde der Fraktion der FDP. Die Pläne zum Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) wurden mit dem Gerichtsurteil der 5. Kammer des Oberverwaltungsgerichts (OVG) vom 2. November 2021 für ...
