Nur Worte statt Taten – Grüne bringen den ÖPNV nicht voran!
Thore Schäck: „Senatorin Schaefer lenkt mit reißerischen Aussagen zur Situation des ÖPNV von eigenem Versagen ab!“
Am Wochenende hat Verkehrs- und Mobilitätssenatorin Maike Schaefer mit provokanten Aussagen zur Situation des ÖPNV in Bremen auf sich aufmerksam gemacht. Der Bundeskanzler solle bei der Finanzierung des ÖPNV der Länder ein Machtwort sprechen; die Finanzierung der so genannten Verkehrswende scheitere laut ihrer Aussage am FDP-geführten Bundesverkehrs- und Finanzministerium. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, Thore Schäck:
„Als Senatorin sollte Frau Schaefer wissen, dass die Finanzierung des ÖPNV Angelegenheit der Länder und Kommunen ist, und somit in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich liegt. Ihre Aussage ist also allein deshalb unsinnig. Obwohl eine Finanzierung des ÖPNV durch den Bund nicht vorgesehen ist, gibt es regelmäßig Gelder aus Berlin. Wie diese Gelder eingesetzt werden, liegt in der Hand der Koalition.
Angesicht dessen, wie Frau Schaefer auf der einen Seite Unmengen an Geld für ihre grünen Lieblingsthemen verschwendet, andererseits aber ihrer Verantwortung bei der vernünftigen Ausstattung des ÖPNV nicht gerecht wird, scheint Senatorin Schaefer in ihrem Amt überfordert! Mit ihren Aussagen lenkt sie vom eigenen politischen Versagen ab. Das Bremer Verkehrsressort wird seit zig Jahren von den Grünen geführt. Eine bessere und nachhaltigere Ausstattung des ÖPNV liegt in der Hand der rot-grün-roten Koalition.“