GeNo-Krise: Neue Millionen allein reichen nicht

Ole Humpich: „Die Senatorin muss erklären, warum die Sanierung nicht trägt.“

Nach einem Bericht des Weser-Kuriers wird bei der Gesundheit Nord inzwischen auch eine mögliche Insolvenz geprüft. Statt der geplanten schwarzen Null erwartet der Klinikverbund für 2026 ein Defizit von 20 Millionen Euro. Die FDP-Fraktion fordert von Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard Antworten zur Zukunft der GeNo.

Dazu erklärt Ole Humpich, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion Bremen:

„Trotz wiederholter finanzieller Unterstützung gelingt es dem Senat nicht, die GeNo dauerhaft zu stabilisieren. Dafür trägt auch Gesundheitssenatorin Bernhard als Aufsichtsratsvorsitzende die politische Verantwortung. Sie muss erklären, welche Annahmen falsch waren, seit wann sie davon wusste und wie sie gegengesteuert hat. Die Entscheidungen der Bundesregierung setzen die Krankenhäuser zwar zusätzlich unter Druck. Sie entbinden die Senatorin aber nicht davon, die Probleme hier vor Ort zu lösen. Die Herausforderungen bei der GeNo bestehen schließlich seit Jahren.“

Humpich weiter:

„Bremen darf seine Krankenhauspolitik nicht allein auf die GeNo ausrichten. Wir fordern seit langem eine aktive Neuordnung der Krankenhausversorgung. Welche Angebote brauchen wir wo? Wie arbeiten Kliniken und Praxen besser zusammen? Wie sichern wir faire Bedingungen für alle Krankenhausträger? Unseren Antrag dazu haben SPD, Grüne und Linke gemeinsam mit der CDU abgelehnt. Die Koalition muss jetzt erklären, wie sie die Krankenhausversorgung stattdessen dauerhaft sichern will. Nur die Kreditlinie zu erhöhen und die schwierigen Entscheidungen zu verschieben, reicht nicht. Die Menschen brauchen verlässliche Krankenhäuser und die Steuerzahler haben Anspruch darauf, dass ihr Geld eine dauerhafte Verbesserung finanziert und nicht nur bis zum nächsten Hilferuf reicht.“