Redakteur, Autor auf FDP-Fraktion Bremen - Seite 85 von 143

Bildung

23. März 2017

Sanierungen von Schulen und Schulsporthallen – Verhinderungsplanung durch energetische Standards?

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Seit dem Jahr 2010 gilt im Land und der Stadtgemeinde Bremen die Richtlinie für Energetische Anforderungen an den Neubau und die Sanierung von ...
Sicherheit

22. März 2017

Kriminalstatistik 2016: Bremen braucht mehr Polizisten

Zenner: Mehr Polizeibeamte auf der Straße bringen mehr Sicherheit. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik 2016 vorgestellt. Peter Zenner, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, erklärt dazu: ...
Anfrage

15. März 2017

Nebenbestimmungen und bremische Regelungen bei Projektförderung

Große Anfrage der Fraktion der FDP. Im Land Bremen werden viele Projekte durch die Europäische Union (EU) über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und über den Europäischen ...
Verwaltung

14. März 2017

Personalvertretungsgesetz reformieren: Enquete-Kommission einsetzen!

Lencke Steiner: Bremer Verwaltung zukunftsfit machen. Die FDP-Fraktion Bremen fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Reformierung des bremischen Personalvertretungsgesetzes und hat dazu einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht. Die ...
Antrag

14. März 2017

Personalvertretungsgesetz reformieren: Enquete-Kommission einsetzen

Antrag der Fraktion der FDP. Das bremische Personalvertretungsgesetz räumt der Personalvertretung in der öffentlichen Verwaltung des Landes weitgehende Mitbestimmungsrechte ein. So hat der Personalrat nach § 52 Absatz 1 ...
Soziales

8. März 2017

„Wer will schon behindert sein“ – für eine Umbenennung des Schwerbehindertenausweises

Antrag der Fraktion der FDP. Menschen mit Behinderungen haben das Recht auf Teilhabe und sie haben das Recht, Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen. Dafür wird der Grad der Einschränkung ...