FDP-Fraktion Bremen
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Bremen

  • Anfrage
    26. April 2016

    Landesinstitut für Schule

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Das Bremer Landesinstitut für Schule ist verantwortlich für die Qualifizierung von Lehrkräften, Funktionsträgern, Schulleitungen und des pädagogischen Personals in Schulen. Bildung ist der ...
  • Antrag
    15. April 2016

    Majestätsbeleidigung als Straftatbestand abschaffen – Kein Sonderstatus für Staatsoberhäupter!

    Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Die Pressefreiheit in der Türkei wird seitens der Regierung von Präsident Erdogan massiv untergraben. Derzeit stehen zwei Journalisten im Zusammenhang mit ihrem Bericht über ...
  • Anfrage
    1. April 2016

    Weiterer Ausbau des Jade-Weser-Ports – Hafenzukunft für Bremen und Bremerhaven?

     Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Unlängst forderte der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) den weiteren Ausbau des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven: „Wir müssen das Verfahren auf den Weg bringen, ...
  • Anfrage
    11. März 2016

    Einbrüche im Land Bremen – wie ist der aktuelle Sachstand?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Die Stadt Bremen hat im bundesweiten Vergleich mit anderen Städten die höchste Wohnungseinbruchsquote pro Einwohner. In Bremen sind es fast fünf Einbrüche pro ...
  • Anfrage
    29. Februar 2016

    Gründen in Bremen – wie ist der aktuelle Stand?

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. In Bremen gab es 2014 laut des statistischen Landesamtes 5.700 Gewerbeanzeigen. Im Vergleich zu 2013 sind das 500 Gewerbeanzeigen weniger. In Sachen Startups ...
  • Sicherheit
    22. Februar 2016

    Sicherheit in ganz Bremen garantieren

    Steiner: Mehr Polizisten auf den Straßen notwendig. Die Freien Demokraten in der Bremischen Bürgerschaft teilen die Kritik von Bremens Polizeipräsidenten, Lutz Müller, dass im Land Sicherheitsarbeit nach Kassenlage und ...

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