Ausbau
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Ganztagsschulausbau: Hat Bremen einen Plan?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP. Im Ganztagsschulausbau ist Hamburg einsamer Spitzenreiter. Schon 2017 besuchten über 90% der Schülerinnen und Schüler den Ganztagsunterricht. Mit dem steigen Ganztagsschulangebot wurden auch die Bildungsergebnisse des Stadtstaates besser. ... -
Senat verschläft Ausbau der Ganztagsschulen
Julie Kohlrausch: Brauchen einen Ausbauplan für die Zeit ab 2020. Ausbau der Ganztagsschulen verläuft in Bremen viel zu langsam. Gerade einmal 38 Prozent aller Kinder besuchen zurzeit eine Ganztagsschule. Zum Vergleich: In Hamburg sind ... -
Am Ausbau der Mittelweser als Lebensader Bremens festhalten
Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU. Die Mittelweser ist als Bundeswasserstraße für das Land Bremen von herausragender Bedeutung. Sie leistet als Hafenhinterlandanbindung einen entscheidenden Beitrag zur Entlastung der Straßen vom Güterverkehr. Neben ... -
Nationales Hafenkonzept übersieht Mittelweser
Hilz: Ausbau der Mittelweser ist wichtig für den Standort Bremen. Das vom Bundeskabinett verabschiedete Nationale Hafenkonzept kommentiert der hafenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Prof. Dr. Hauke Hilz, wie folgt: „Die Neuauflage des Nationalen Hafenkonzepts ist ... -
Ausbau der Lebensader Mittelweser ist für Bremen unerlässlich
Hauke Hilz: Bundesverkehrsministerium handelt unverantwortlich. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Prof. Dr. Hauke Hilz, kritisiert das Bundesverkehrsministerium für sein Vorhaben, den Ausbau der Mittelweser doch nicht vollständig abzuschließen. „Es ... -
Mittel des Betreuungsgeldes für Krippen und Kindergärten bereitstellen
Antrag der Fraktion der FDP. Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zum Betreuungsgeld für nichtig erklärt. Bisherige Bescheide haben Bestand. Damit wird der Bund die bisher für das Betreuungsgeld vorgesehenen Mitteln nicht mehr wie vorgesehen ...