Bremer Umweltzone abschaffen!

Dr. Marcel Schörder: „Die Luftqualität in Bremen hat sich in den letzten Jahren deutlich verbessert, die EU-Grenzwerte werden zuverlässig unterschritten. Ein weiteres Festhalten an der Umweltzone und damit den Einschränkungen für den motorisierten Verkehr ist nicht zu rechtfertigen.“

Die Stickstoffdioxid- und Feinstaub-Belastung ist in den letzten Jahren in Bremen deutlich zurückgegangen. Fahrzeuge des Privat- und Lieferverkehrs sowie des ÖPNV stoßen mittlerweile erheblich weniger Schadstoffe aus noch vor 16 Jahren. Trotzdem will der Senat an der 2009 eingeführten Umweltzone festhalten, die jedoch mittlerweile nur noch eine Belastung darstellt.

Die FDP-Fraktion hat einen Antrag zur Abschaffung der Umweltzone eingereicht, der in der heutigen Sitzung der Stadtbürgerschaft debattiert werden soll. Der klimapolitische Sprecher der FDP Bremen, Dr. Marcel Schröder, erklärt dazu: 

„Die Luftqualität in der Stadt hat sich deutlich verbessert, die EU-Grenzwerte hat Bremen in den letzten Jahren immer eingehalten. Was vor allem daran liegt, dass Autohersteller mittlerweile viel effizientere und umweltfreundlichere Fahrzeuge entwickeln. Der rot-grün-rote Senat gab zuletzt in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage selbst an, dass eine Abschaffung der Umweltzone nicht zu einer Verschlechterung führen würde. Deshalb ist klar: Diese Maßnahme muss jetzt wieder abgeschafft werden. Das wäre nicht nur für Fahrzeughalter, sondern auch für die Verwaltung eine Entlastung. In den zentralen Stadtteilen fielen rund 80 Verkehrsschilder weg, zudem gäbe es keinen Bedarf an grünen Plaketten mehr. Das würde sowohl Autofahrer als auch Behörden entlasten, zudem unnötige Kosten einsparen.“

Schröder weiter:

„In Hannover hat die rot-grüne Regierung die Umweltzone bereits abgeschafft, in Bremen muss Rot-Grün-Rot jetzt nachziehen. Das wäre auch ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger, dass Beschränkungen wieder aufgehoben werden, sobald sie nicht mehr notwendig sind. Zudem würde der Gesetzgeber so einer möglichen Aufhebung der Umweltzone durch die Gerichte zuvorkommen.“