Neuer Rekorde im Land Bremen – Dauerbelastung für PKW- und LKW-Fahrer durch Staus auf den Bremer und Bremerhavener Bundesautobahnen

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.

Die Staubilanz des ADAC Deutschland sieht keine Entlastung hinsichtlich des Verkehrsflusses auf deutschen Bundesautobahnen (BAB). Insgesamt stieg die Anzahl der Staus im Jahr 2018 deutschlandweit um rund drei Prozent gegenüber 2017. Die Staulänge in Bremen hat sich allerdings mehr als verdoppelt. Waren es im Jahr 2017 noch rund 6.000 Staukilometer, so erhöhte sich die Zahl der Staukilometer im Jahr 2018 auf 13.000 Kilometer.

Die durch Verkehrsstaus verursachten Schäden sind vielfältig: Verkehrsstaus verursachen nicht nur hohe volkswirtschaftliche Kosten, sondern lassen zudem die Lebensqualität aller sinken. Die Betriebskosten steigen, die Logistikketten verteuern sich und die Umweltbelastungen sowie die Lärmbelästigungen steigen. LKW-Fahrer kommen in den Konflikt mit den Ruhezeiten. Letztlich geht für jeden Betroffenen sowohl Freizeit wie auch Arbeitszeit durch die Staus verloren.

Wir fragen den Senat:

1.     Wie haben sich die Staulängen auf den Bundesautobahnen im Land Bremen in den letzten fünf Jahren entwickelt (bitte gesondert für Bremen und Bremerhaven und nach Monat, BAB auflisten)?

2.     Wie haben sich die Stauzeiten auf den Bundesautobahnen im Land Bremen in den letzten fünf Jahren entwickelt (bitte gesondert für Bremen und Bremerhaven und nach Monat, BAB auflisten)?

3.     Welche Gründe sieht der Senat für die Entwicklung der Staulängen auf den Bremer und Bremerhavener BAB?

4.     Welche negativen Auswirkungen haben die Stauzeiten auf den BAB auf den Wirtschaftsstandort Bremen und Bremerhaven? Bitte für beide Städte einzeln benennen.

5.     Welche sozialen Kosten (physische und psychische Mehrbelastungen) ergeben sich durch die Stauzeiten für Pendler?

6.     Welche negativen ökologischen Effekte ergeben sich durch die neuen Rekorde der Staulängen nach Ansicht des Senats?

7.     Welche zusätzlichen Auswirkungen haben die neuen BAB-Staurekorde auf die Ausweichstrecken und den Stadtverkehr in Bremen und Bremerhaven?

8.     Welchen Einfluss hatte nach Ansicht des Senats das Baustellenmanagement auf die Staulängen?

9.     Welche prioritären Maßnahmen ergreift der Senat, um den Verkehrsfluss auf den BAB endlich zu erleichtern?

10.  Wie nutzt das Land Bremen im Rahmen der Auftragsverwaltung das Instrument von 24-Stunden-Baustellen?

11.  Bei welchen zukünftigen Baumaßnahmen an BAB und Ingenieurbauwerken des Bundes beabsichtigt das Land Bremen im Rahmen der Auftragsverwaltung 24-Stunden-Baustellen einzurichten?

12.  Welche überregionalen Abstimmungsmaßnahmen gibt es hinsichtlich des BAB-Baustellenmanagements, beispielsweise bei Straßen- und Brückensanierungen, zwischen dem Land Bremen und Niedersachen?

 

Rainer W. Buchholz, Lencke Steiner und die Fraktion der FDP