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Impfpflicht

  • Corona
    6. September 2022

    FDP fordert Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

    Dr. Magnus Buhlert: Menschen können sich selbst schützen, Maßnahme sind nicht mehr angemessen. Laut einer Stellungnahme des Corona-Expertenrats der Bundesregierung im Dezember 2021 haben die Omikron-Varianten zu einem veränderten Infektionsgeschehen geführt. Zugleich wurde die ...
  • Corona
    5. September 2022

    Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

    Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP. Für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheitswesens, in der Pflege und in der Eingliederungshilfe ist am 15. März 2022 die Impfpflicht nach §20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) eingetreten. Dies beinhaltet, dass Personen ...

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