Spielbeobachter bei der UEFA: Der Fall Fecker wirft Fragen auf

Die FDP-Fraktion hat heute eine Große Anfrage zu Nebentätigkeiten, vergüteten Funktionen und Transparenzpflichten von Senatsmitgliedern eingereicht. Anlass ist die öffentlich gewordene Tätigkeit von Finanzsenator Björn Fecker als UEFA-Spielbeobachter während seiner Amtszeit.

Dazu Dr. Marcel Schröder, Sprecher für Inneres & Recht bei der FDP-Fraktion Bremen:

„Uns geht es dabei nicht um die Person Björn Fecker, sondern um eine grundsätzliche Frage: Wer prüft eigentlich, ob eine vergütete Tätigkeit eines Senatsmitglieds mit dem Senatsamt vereinbar ist — und nach welchen Regeln? Die Antworten, die bislang öffentlich wurden, lassen das nicht erkennen. Die Senatskanzlei hat mitgeteilt, die Prüfung obliege „zunächst einmal dem jeweiligen Senatsmitglied“. Das reicht aus unserer Sicht als Transparenzstandard für ein Regierungsamt nicht aus. Wir wollen wissen, ob es hier klare Verfahren gibt, wer die Einhaltung kontrolliert und ob der Senat selbst eine Regelungslücke sieht. Der Fall Fecker wirft Fragen auf – die rot-grün-rote Koalition muss sie jetzt klären.“