FDP-Fraktion Bremen
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Wirtschaft

  • Bildung
    27. März 2025

    Ausbildungschaos statt Azubi-Aufschwung: Zwangsabgabe wird zum rot-grün-roten Desaster!

    Thore Schäck: „Der Ausbildungsfonds war Quatsch, ist Quatsch und wird immer Quatsch bleiben. Er muss wieder abgeschafft werden!“ Der vom Senat eingeführte Ausbildungsunterstützungsfonds war inhaltlich sowieso schon umstritten. Jetzt ...
  • Finanzen
    24. März 2025

    Nach abgelehntem Eilantrag: FDP-Fraktion fordert Klärung durch Bundesverfassungsgericht

    Dr. Marcel Schröder: „Für Bremen ist es von existenzieller Bedeutung, dass die aufgeworfenen, verfassungsrechtlichen Fragen geklärt werden. Wir prüfen daher jetzt, diese Fragen vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu tragen.“ ...
  • Hafen
    10. März 2025

    FDP warnt: Bremerhaven nicht untergehen lassen!

    Gökhan Akkamis: „Wer die notwendigen Maßnahmen im Hafen gegeneinander ausspielt, spielt mit dem Feuer. Bremerhaven darf nicht absaufen. Wir brauchen eine klare Priorisierung des Hochwasserschutzes.“Die Diskussion um eine ...
  • Arbeit
    28. Februar 2025

    Frist für Ausbildungsfonds endet heute – Steuerberater-Lösung kommt zu spät!

    Gökhan Akkamis: „Der Ausbildungsfonds bleibt ein einziges Ärgernis – für Unternehmen, Kammern und Verbände. Wir brauchen konkrete Reformen im Bildungsbereich, keinen zusätzlichen Bremsklotz für die Bremer Wirtschaft.“ Der rot-grün-rote ...
  • Arbeit
    13. Februar 2025

    Ausbildungsabgabe in Bremen und Bremerhaven

    Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Bremen. Der Staatsgerichtshof Bremen hat das Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds in einem denkbar knappen Urteil für konform mit der Landesverfassung Bremens erklärt.  ...
  • Arbeit
    13. Februar 2025

    Ausbildungsabgabe sorgt für Chaos in Unternehmen – FDP fordert Abschaffung!

    Thore Schäck: „Der Senat sollte Betreibe unterstützen, nicht über Zwangsabgaben gängeln. Der Ausbildungsfonds ist der absolut falsche Weg und gehört sofort wieder abgeschafft.“ Trotz massiver technischer Probleme und scharfer ...

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