Anfrage

Gesamtkosten für den Verkehrsversuch in der Martinistraße

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP

Die Phase der Verkehrsversuche in der Martinistraße ist abgeschlossen. Im Zeitraum Juli 2021 bis April 2022 wurde die ursprünglich vierspurige Straße in mehreren Phasen u.a. auf zwei Spuren zurückgebaut und auf temporär begrenzten Abschnitten verschiedene Aktionen durchgeführt. Realisiert werden konnte das Projekt „Martinistraße als Erlebnisraum“ mit Finanzmittel aus dem städtischen Bremen Fonds, wodurch der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SKUMS) 1,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurde.

Insbesondere für Autofahrer war dieses Verkehrsprojekt eine Herausforderung. So mussten weitläufige Umwege in Kauf genommen werden, um das Ziel Innenstadt zu erreichen, was an anderen Stellen zu Staus führte. Dieses Problem betraf natürlich auch den Liefer- und Personenbeförderungsverkehr, was einen Zeitverlustfaktor zur Folge hatte. 

Eine Auswertung des Verkehrsversuchs in der Innenstadt liegt bereits vor. Wie einem Bericht der Kreiszeitung vom 21.06.2022 zu entnehmen ist, wurde bei der 56 Seiten umfassenden Evaluation ein besonderes Augenmerk auf den Radverkehr gelegt. So sollen Baken und Poller, von denen etliche in den vergangenen Monaten umgefahren wurden,  zugunsten einer rot eingefärbten Radspur weichen. Die Sicherheit von Radfahrern muss natürlich hergestellt sein. Dennoch ist es wichtig, auch für andere Verkehrsteilnehmer eine gute Erreichbarkeit der Bremer City ohne unnötige Umwege zu schaffen. Wie sich bei der Auswertung der Verkehrsversuche gezeigt hat, kam es in der Phase 1 mit der Teil-Einbahnstraße zu einer Verlagerung des Autoverkehrs, wodurch ein erhöhtes Verkehrsaufkommen Am Wall und in der Neustadt verzeichnet wurde. Die Phase 3 mit einer Fahrspur je Richtung habe hingegen zu einer Abnahme des Verkehrs in der Innenstadt geführt. 

Laut Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Weser-Kurier vom 16.04.2022) sei das Budget nicht vollends ausgeschöpft worden. So würden sich die Kosten inklusive Events, Umbau des Straßenraums und Auswertung auf rund 750.000 Euro belaufen. Zudem sollen Sessel, Bänke, Bühnen und Holztürme an Schulen und anderen Institutionen weiter verwendet werden und somit einem sinnvollen Zweck dienen.  

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

  1. Auf welcher Basis und unter welchen Annahmen wurden die Kosten für den Verkehrsversuch und das Projekt „Martinistraße als Erlebnisraum“ berechnet?
  2. Ist mit einer Erhöhung der bisherigen Kosten zu rechen und wenn ja, in welchen Bereichen? 
  3. Wie teilen sich die Gelder jeweils auf verkehrssichernde Maßnahmen, Umbaumaßnahmen und Begleitmaßnahmen (bspw. Holzbauten und Surferwelle) auf?
  4. Wie hoch ist der Anteil an Geldern, der zur Durchführung an Sternkultur UG geflossen ist? Hat Sternkultur UG eigene Finanzmittel mit einfließen lassen? Gab es sonstige zusätzlich akquirierte Gelder?
  5. Wurden im Vorfeld bereits Finanzmittel für Poller, Markierungen und Beschilderungen mit eingerechnet, die während des Verkehrsversuchs aufgrund von Beschädigungen ersetzt werden mussten? Wie hoch ist der zusätzliche Kostenaufwand?
  6. Welche Zielgruppen wurden bei den einzelnen Veranstaltungen erreicht? Gibt es Pläne für eine Fortsetzung solch eines Projekts? Wenn ja, in welchen Ortsteilen?