Wie steht es um die Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Bremen?
Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.
Für das Jahr 2016 wird mit deutlich weniger ankommenden Flüchtlingen in Bremen gerechnet als für das Jahr 2015. Die ursprünglichen, weitsichtigen Planungen, die einen weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen für Bremen im Vergleich zum Jahr 2015 als Grundlage hatten sind dementsprechend hinfällig. Glücklicherweise müssen angesichts des Rückgangs der Flüchtlingszahlen immer weniger Flüchtlinge in Notunterkünften bzw. Behelfsunterkünften leben. Dennoch stellt sich die Frage, wie langfristig Anmietungen für die Errichtung von Notunterkünften und Übergangswohnheimen vorgenommen wurden und welche Anschlussverwendungen sich bei nicht vorhandenen Bedarf ergeben.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
- Welchen Unterbringungsmöglichkeiten wurden seit 2014 wo in der Stadt Bremen geschaffen? (Bitte jeweils für die einzelnen Unterbringungsmöglichkeiten die Kapazität, die Kosten bis zur Inbetriebnahme, die Kosten seit der Inbetriebnahme sowie die Art der Unterkunft – Notunterkunft, Übergangswohnheim usw. – angeben.)
- Zu welchem Prozentsatz sind bzw. waren die einzelnen Unterbringungsmöglichkeiten jeweils im Schnitt in den vergangenen fünf Monaten ausgelastet?
- Wie ist die Mietdauer bzw. Betreiberdauer der jeweiligen Verträge bei den angemieteten Gebäuden, Grundstücken oder mobilen Unterbringungsmöglichkeiten?
- Welche Objekt- bzw. Heimbetreiber wurden unter welchen Vertragsbedingungen eingesetzt und welche Ausschreibungsverfahren wurden dabei durchgeführt?
- Wie viele Plätze wurden in welchen Hostels angemietet, welche Kosten entstehen im Schnitt für einen Platz in einem Hostel pro Monat und wie lange sind die Laufzeiten dieser Verträge?
- Wo gibt es derzeit seitens des Senats Pläne, Flüchtlinge in der Stadt Bremen zukünftig in welcher Einrichtungskategorie für wie lange unterzubringen?
- Welche Konzepte gibt es für die Nachnutzung von welchen Übergangswohnheimen und welchen Notunterkünften, sofern diese nicht mehr gebraucht werden?
Dr. Magnus Buhlert, Lencke Steiner und die Fraktion der FDP