Sanierungen von Schulen und Schulsporthallen – Verhinderungsplanung durch energetische Standards?

Kleine Anfrage der Fraktion der FDP.

Seit dem Jahr 2010 gilt im Land und der Stadtgemeinde Bremen die Richtlinie für Energetische Anforderungen an den Neubau und die Sanierung von öffentlichen Gebäuden der Freien Hansestadt Bremen.

Durch die Richtlinie für Energetische Anforderungen an den Neubau und die Sanierung von öffentlichen Gebäuden der Freien Hansestadt Bremen kommt es in einigen Sanierungsfällen zu immensen Kostensteigerungen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat

1. In welchen Fällen hat die oben genannte Richtlinie bei Sanierungen von Schulgebäuden und Schulsporthallen seit ihrer Einführung zu einer massiven Kostensteigerung geführt? (bitte je Jahr und Gebäude aufschlüsseln)

2. Auf welche Summen beliefen sich die Kostensteigerungen bei Sanierungsmaßnahmen von Schulgebäuden und Schulsporthallen aufgrund der Richtlinie je Projekt seit 2010?

3. In welchen Fällen wurden die jeweiligen Maßnahmen zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsporthallen aufgrund der Kostensteigerungen seit Inkrafttreten der Richtlinie im Jahr 2010, nicht durchgeführt?

4. In welchen Fällen wurde bei Sanierungen von Schulgebäuden und Schulsporthallen, seit Inkrafttreten der Richtlinie, nur ein Teil der nötigen Modernisierungen durchgeführt, um die Kostensteigerung durch die Richtlinie möglichst gering zu halten? Welche Modernisierungen wurden durchgeführt und auf welche wurde aus Kostengründen verzichtet?

5. In welchen Fällen wurden bei Sanierungen von Schulgebäuden und Schulsporthallen nach §6 der „Richtlinie für Energetische Anforderungen an den Neubau und die Sanierung von öffentlichen Gebäuden der Freien Hansestadt Bremen“ Ausnahmen genehmigt?(Bitte nach Jahren und Projekten angeben)

6. Aus welchen Gründen wurden diese Ausnahmen genehmigt? (Bitte aufschlüsseln nach: technisch nicht möglich, rechtlich nicht zulässig sowie wirtschaftlich nicht vertretbar)

 

Julie Kohlrausch, Lencke Steiner und die Fraktion der FDP