FDP Fraktion Bremen

Forschungsfreiheit und Eigenverantwortung statt Zivilklausel

Buhlert: Kooperation mit Bundeswehr ist sinnvoll.
Vor dem Hintergrund des aktuellen Protests wegen eines geplanten Dualen Studiengangs mit der Bundeswehr an der Hochschule Bremen erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Magnus Buhlert:
„Unser Land braucht eine Armee. Die braucht gut ausgebildete Soldatinnen und Soldaten. Als Freie Demokraten begrüßen wir deshalb das geplante Engagement der Bundeswehr in Bremen. Dem Nachwuchs der Bundeswehr sollte das Studieren aus ideologischen Gründen nicht verwehrt werden. Schon heute gehen etliche Studierende nach dem Studium zur Bundeswehr oder in die Rüstungsindustrie. Bei einem dualen Studiengang ist das nur klarer.“ 
Die Freien Demokraten regen deshalb die Abschaffung der gesetzlichen Zivilklausel an. 
 
„Eine gesetzliche Zivilklausel, die sinnvolle Kooperationen verhindert, ist unnütz. Wir setzen auf Hochschulautonomie und Eigenverantwortung der Lehrenden und Lernenden. Für uns sind Hochschulautonomie und vorgeschriebene Kooperationsverbote unvereinbar“,
so Buhlert. Er unterstreicht damit noch einmal die Forderung der FDP-Fraktion nach Abschaffung der Zivilklausel im Hochschulgesetz.